Lebendige Regionen – Aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe
Lebendige Regionen – Aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe
09. – 10.05.2016
Auftaktveranstaltung
Thema: Welchen finanziellen Entwicklungen sehen Regionen entgegen und wie können diese aktiv gemeistert werden?
Am 09.05.2016 im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Berlin
Das Verbot struktureller Neuverschuldung, die anstehende Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern mit gesetzlicher Wirksamkeit ab dem Jahr 2020 und der demografische Wandel wirken sich auch auf die kommunalen Finanzen und damit auf die Handlungsspielräume der Gemeinden und Landkreise aus. Doch leistungsfähige Kommunen sind unverzichtbar, um zentrale gesellschaftliche Herausforderungen wie etwa den wirtschaftlichen Strukturwandel, den demografischen Wandel oder aktuell die Integration von Flüchtlingen zu meistern. Umso notwendiger ist es, gemeinsam nach regionalen Lösungen zu suchen, wobei eine stärker integrierte Vorgehensweise zwingend erforderlich ist.
Die Veranstaltung geht der Frage nach, vor welchen finanziellen Herausforderungen Gemeinden und Landkreise zukünftig stehen werden und wie sich diese auf ihren Handlungsspielraum auswirken. Ferner werden regionale bzw. kooperative Lösungsansätze vorgestellt und diskutiert, um kommunale Handlungsspielräume zu stärken. Hierbei geht es im Sinne der integrierten Regionalentwicklung sowohl darum, Aufgaben synergetisch gemeinsam zu meistern, als auch die Höhe von Einnahmen sowie Ausgaben zu optimieren. Es werden beispielsweise Kooperationen bei den kommunalen Steuern, regionale Nutzen-Lastenausgleiche, regionale Benutzerfinanzierung und regionale Finanzierungsinstrumente vorgestellt und diskutiert. Das Fachprogramm mit Vorträgen aus Wissenschaft, Politik und Praxis, Podiumsdiskussion sowie drei parallelen Workshops bietet viel Raum für Austausch.
Als Auftaktveranstaltung des neuen Modellvorhabens der Raumordnung (MORO) „Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe“ gilt es, Fragen und Thesen für das neue MORO zu sammeln. So werden die ersten Modellregion vorgestellt und ausgezeichnet, die gleich im Anschluss an die Veranstaltung ihre Arbeit aufnehmen werden.
Die Veranstaltung richtet sich an Fachvertreter/innen aus den Themenbereichen öffentliche Finanzen, Regionalplanung und -entwicklung sowie weiteren Interessierten, die herzlich eingeladen sind, das Forschungsfeld des neuen MORO mitzugestalten.
Vorläufiges Programm der Fachveranstaltung am 9. Mai
– Start 11:00 Uhr
1. Teil: Vorstellung des MORO Lebendige Regionen und der ersten Modellregionen
- Begrüßung durch das BMVI und BBSR (Prof. Harald Herrmann, Direktor des BBSR)
- Keynote: Herausforderung für die öffentlichen Finanzen (Prof. Thomas Lenk, Lehrstuhl für Finanzwissenschaften, Universität Leipzig)
- Vorstellung des MORO Lebendige Regionen
- Vorstellung der ersten Modellregionen
– 13:00 Uhr – 14:00 Uhr Mittagspause
2. Teil: Einführung in und Erwartung an das Querschnittsthema Regionalentwicklung und kommunale Finanzen aus verschiedenen Sichtweisen
- Podiumsdiskussion mit Vertreter/inne/n aus Wissenschaft, Praxis und Verwaltung
– 16:00 Uhr – 16:30 Uhr Kaffeepause
3. Teil: Parallele Workshops zu folgenden Themen:
- Neuordnung der Finanzbeziehungen und die Folgen für Kommunen
- Kommunale Finanzen als regionale Aufgabe: regionaler Nutzen-Lastenausgleich, Kooperation bei den kommunalen Steuern, Benutzerfinanzierung
- Synergien nutzen durch integrierte Regionalentwicklung und gemeinsame Finanzierungsinstrumente: Kofinanzierungsfonds, Regionalbudgets
Präsentation der Ergebnisse aus den Workshops und Abschluss im Plenum
– 18:30 Uhr – 19:30 Uhr get together